Entscheidung am Landgericht

https://youtu.be/dxYtnta6M60

Heute morgen war ich mit anderen Klimarechtlern von Fossil Free, Greenpeace, BUND, vom der Initiative Buirer für Buir und vielen mehr wieder am Landgericht in Essen, um unsere Solidarität mit den Menschen in Huaraz, Peru und Klimabetroffenen weltweit zu demonstrieren und RWE für seine Klimaschuld die rote Karte zu zeigen.

Ab 9.30 Uhr trafen die ersten Menschen vor dem Landgericht Essen ein. Nicht nur aus Essen, sondern auch aus Bochum, Mönchengladbach, Aachen und aus den unmittelbar an den – von RWE betriebenen Tagebauen Garzweiler und dem Hambacher Forst. So wurde aus dem Motto des solidarischen Miteinanders aller Kommunen gegen die Klimaverbrechen RWEs vor dem Landgericht gelebte Wirklichkeit.

Entspechend lautstark skandierten die etwa 40 Menschen u. a.

  • RWE muss zahlen, das ist sonnenklar!,
  • Hopp, hopp, hopp – Kohle-Stopp!, und
  • Hambi bleibt!

Dazu ein spanisches Banner: Garzweiler, Yasuni, El Cerrrejon, dejalo bajo la tierra! (lasst es unter der Erde!), ein rotes „Rheinland wird Reinland“-Banner, mehrer kleinere Schriftzüge, die auf RWEs Verantwortung hinweisen und eine grüne „Hambi bleibt“-Fahne.

Zusehen war außerdem ein TannenBaum aus Weideruten, darauf ein
großes Rotes Plakat mit Aufschrift: Rote Karte für den Klimakiller RWE!

Menschen verteilten Postkarten, mit beigefügtem Motiv: “Lichterkette am Hambacher Forst“. Deutlicher konnte die solidarische Verbindung zwischen Essen und dem Braunkohle eigentlich nicht sein. Klare rote Karte für RWE und der eindeutige Weckruf an die in RWE investierten Kommunen, endlich zu deinvestiern.

„Rote Karte für den Klimakiller RWE!“ – das Landgericht Essen wollte das in der ersten Instanz nicht so sehen. Die 2. Zivilkammer des
Landgerichts Essen verkündete in seinem Urteil, dass es in dem Prozess des peruanischen
Bergführers und Kleinbauern Saúl Luciano Lliuya gegen RWE nicht in die
Beweisaufnahme gehen wird.
In der Erklärung schloss sich der Richter zu Teilen der Argumentation von RWE an. In manchen Passagen, ließ das Gericht aber durchblicken, dass es lediglich verfahrenstechnische Bedenken sehe.

Das lässt Grund zu hoffen, dass wenn eine neue Klage bzw in nächster Instanz nachvollziehbare Verfahrenhilfen dargekegt werden können. Diese oder kommende Klagen der Klimagerechtigkeit durchaus erfolgreich sein können.

Worum geht es?
RWE hat laut einer Studie – siehe Auschnitt – seit 1965 6309 Millionen Tonnen CO2 ausgestoßen und soll sich gemäß diesem Anteil an der weltweiten Gesamtbelastung an Co2 an den Kosten der Klimageschädigten beteiligen.

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Hier die zitierte Studie:
http://carbonmajors.org/wp/wp-content/uploads/2014/04/MRR-9.1-Apr14R.pdf Da diese Erhebung nur bis in das Jahr 2010 reicht, dürfte die tatsächliche Belastung wesentlich höher sein. Dazu habe ich eine Anfrage an RWE gestellt – ich warte noch auf eine Antwort:

Sehr geehrter Herr Rother,

Sie können mir bestimmt sagen, wie viel CO2 RWE pro Jahr verursacht.
Ebenfalls interessiert mich, wie viel in den Jahren 2010-2015 ausgestoßen wurde.

Danke für eine kurze Rückmeldung dazu.

Mit freundlichen Grüßen,

Andreas Brinck
XXXX XXXXXXX – meine Telefonnummer

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Mehr Infos zum Fall:

https://germanwatch.org/de/der-fall-huaraz

http://www1.wdr.de/fernsehen/tag-sieben/sendungen/letzte-chance-klima-klimawandel-100.html

Weitere Infos zur Klimaschuld RWEs und dem Verhalten von CO2:

http://www.klima.veitshoechheim.de/?p=192

http://www.handelsblatt.com/technik/energie-umwelt/klima-orakel-wie-viel-wiegt-ein-liter-co2/3362976.html

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/kohlekraftwerke-in-deutschland-stossen-mehr-co2-aus-als-im-eu-schnitt-a-962028.html

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